Tagesordnung der 56. Sitzung vom 18.07.2019



 1.

 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.06.2019


2.

Streuobstkompetenzzentrum Burgbernheim;

a) Festlegung des Standorts

b) Fortführung der Planung für ein Streuobstkompetenzzentrum

Der Stadtrat beschloss mehrheitlich an dem bisherigen Standort für das Streuobstkompetenzzentrum zwischen der Oberen und Unteren Rathausgasse festzuhalten. Einstimmig wurde die Fortführung der Planung für das Streuobstkompetenzzentrum beschlossen.


3.

Industriestammgleis der Stadt Burgbernheim; Bestimmung der Bedienungsmodalitäten

Auf dem Industriestammgleis zur Firma Binderholz kann der Fahrbetreib wieder aufgenommen werden. Die Benutzungsregelungen und Netzentgelte wurden festgelegt.


4.

Flurneuordnung Pfaffenhofen; Anpassung der Gemeinde- und Gemarkungsgrenzen

Im Rahmen der Flurbereinigung Pfaffenhofen ändert sich die Gemarkungsgrenze zur Gemeinde Ergersheim. Die Pfaffenhöfer Gemarkung wächst um 1.156 m².


5.

Verwendung von Gartenwasserzählern; Grundsatzdiskussion

Für die Verwendung von Gartenwasserzählern wurden die Bedingungen festgelegt. Künftig sind nur noch im Gebäude fest eingebaute Zähler zulässig, die vom Wasserwart eingebaut werden. Für diesen Zähler fällt eine Grundgebühr in Höhe von jährlich 20,54 € an. Das Wasser darf ausschließlich zur Bewässerung des Gartens verwendet werden.


6.

Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter

Die Satzung wurde aktualisiert.


7.

Sonstiges



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