Tagesordnung der 33. Sitzung des Stadtrates am 15.09.2005


1.
Genehmigung der Niederschrift über die Stadtratssitzung vom 18.08.2005
2.
Vorstellung der neuen Schulleitung der Grund- und Hauptschule Burgbernheim
Herr Rektor Hannes Hauptmann und Herr Konrektor Harald Helgert stellten sich persönlich vor und gaben einen Ausblick auf Erziehungsziele, Steigerung der Attraktivität der Hauptschule und bauliche Gegebenheiten.
3.
Vorstellung der Erschließungsplanung für das Baugebiet Felsenkeller und der Abwasserentsorgung des Wildbades durch das Ing.-Büro Härtfelder
Das Ing.-Büro stellte die Planungen für die Erschließung des Baugebietes Felsenkellerstr. und Äußere Bahnhofstr. vor. Die Felsenkellerstr. erhält eine neue Fahrbahn, der bestehende Schmutzwasserkanal bleibt bestehen, für die Oberflächenentwässerung wird ein offener Graben in der Mitte der Grünfläche erstellt. Gleichzeitig erfolgt die komplett neue Stromverkabelung sowie die Neuverlegung der Wasserleitung. Diese Maßnahmen werden, bis auf den Straßenneubau, auch im Bereich der Äußeren Bahnhofstr. durchgeführt. Baubeginn wird Anfang 2007 sein.
Im Sommer/Herbst 2006 soll das Wildbad und der Markgrafenbau mit einer Pumpstation und Druckleitung entlang der Kreisstraße an die Kanalisation angeschlossen werden.
4.
Hydraulische Entlastung für die Abwasserentsorgung Burgbernheim; Vorgesehene Maßnahmen und weiteres Vorgehen
Es wurden verschiedene Entlastungsmaßnahmen im Bereich Rathausplatz und Einmündung Hochbacher Str. vorgestellt. Diese Bauwerke sollen die Schmutzwasserkanäle bei sehr starken Regenereignissen entlasten und einen Rückstau vermeiden.
5.
Kenntnisnahme der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 der Stadt Burgbernheim und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Der Stadtrat nahm die Jahresrechnung zur Kenntnis und genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Aufgrund der stabilen Steuereinnahmen (besonders bei der Gewerbesteuer) konnte eine Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt von rund 1,5 Mio. € erzielt werden.
6.
Kreditaufnahme für die Baumaßnahme Wasserhochbehälter
Zur Finanzierung des Wasserhochbehälters wurde eine Kreditaufnahme in Höhe von 200.000 € beschlossen (20 Jahre Laufzeit).
7.
Beschluss über den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Stadt Burgbernheim für die Jahre 2005 bis 2009
Der Stadtrat verabschiedete ein Investitionsprogramm für die nächsten Jahre mit den wichtigsten vorgesehenen Maßnahmen. Die tatsächliche Durchführung und Zeitpunkt der Investitionen bleiben jeweiligen Stadtratsbeschlüssen vorbehalten.
8.
Kenntnisnahme der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 der Pfründepflegestiftung und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Der Stadtrat nahm die Jahresrechnung zur Kenntnis und genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben.
9.
Stadt Burgbernheim - Stadtwerke (Strom- und Wasserversorgung); Feststellung des Jahresabschlusses 2004
Der Tagesordnungspunkt wurde auf die nächste Sitzung verschoben.
10.
Bauantrag von Herrn Walter Michalk, Hochbach 10, 91593 Burgbernheim; Neubau eines Mastschweinestalls für 1450 Tiere
Der Stadtrat erteilte dem Bauvorhaben sein gemeindliches Einvernehmen.
11.
Bauantrag von Heinz Burkholz, Hessinggrabenweg 34, 91593 Burgbernheim; Neubau einer Produktionshalle
Der Stadtrat erteilte dem Bauvorhaben sein gemeindliches Einvernehmen.
12.
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Schimmelbuck" in Buchheim; großflächige Photovoltaikanlage; Beitrittsbeschluss
Der Bebauungsplan wurde um eine Rückbauverpflichtung ergänzt.
13.
Bauantrag der mfs mainfrankenSolar4 GmbH & Co KG, Tiergartenstraße 4c, 97209 Veitshöchheim; Photovoltaik-Freiflächenanlage mit Trafostation auf dem Grundstück Fl.Nr. 161, Gemarkung Buchheim (Döppert)
Es wurde eine Befreiung vom Bebauungsplan erteilt, dass die Einzäunung an der Grundstücksgrenze und somit ausserhalb der Bepflanzung errichtet werden darf.
12.
Bau des Feuerwehrgerätehaus Buchheim; Vergabe der Bauleistungen
Der Stadtrat ermächtigte den Ersten Bürgermeister die Bauarbeiten an den wenigstnehmenden Anbieter zu vergeben.
13.
Sonstiges
Im Jahr 2006 soll für alle städtischen Einrichtungen ein Tag der offenen Tür durchgeführt werden.
Termine.
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