Tagesordnung der 38. Sitzung des Stadtrates vom 09.03.2006


1.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.02.2006
2.
Angelfischerei am Landschaftssee; Erfahrungsbericht 2005;
Erlaubnisscheine für das Jahr 2006
Das Angeljahr 2005 verlief für alle Beteiligten zufriedenstellend. Es wurden 10 Jahreskarten und 140 Tageskarten verkauft. Die Fangergebnisse lagen bei 188 Fischen mit einem Gesamtgewicht von 496 kg. Die Kartenpreise bleiben für die Angelsaison 2006 unverändert bei 140,00 € für die Jahreskarte und 10,00 € für die Tageskarte.
3.
Anschluss des bestehenden Abwasserkanals von der Straße "Hinter den Gärten" an den neu zu bauenden Sammelkanal vom Neubaugebiet "Hinter den Gärten" zur alten Kläranlage Burgbernheim
Zur Entlastung des Problembereiches "Hochbacher Str." wird in der Gartenstraße ein Regenüberlaufbauwerk errichtet. Über dieses kommen die Schmutz- und Regenwässer aus dem Bereich Schulstraße/Gartenfeld aus südlicher Richtung und von der Hochbacher Straße aus westlicher Richtung an. Bei größeren Regenereignissen staut sich dieses Wasser ein und wird über eine Schwelle in den vergrößerten Regenwasserkanal in Richtung alte Kläranlage abgeschlagen. Dort erfolgt eine Zwischenpufferung in einem Regenrückhaltebecken mit einer Größe von 550 m³ und wird dann in den Sulzbach geleitet. Die Kosten für diese Maßnahme liegen bei rund 100.000 €.
4.
Neubau eines Geh- und Radweges entlang der Kreisstraße NEA 52 (Windsheimer Straße); Änderung der Linienführung
Der Geh- und Radweg wird paralell zur Windsheimer Straße von der Straße "Hinter den Gärten" bis 25 m vor dem Bahnübergang gebaut. Nach dem Bahnübergang beginnt der Weg auf der rechten Seite (ortsauswärts) und endet am Ottenhöfer Weg (Nähere Informationen erhalten Sie hier).
5.
Sanierung der Kanalisation in der Bergeler Straße; Auftragsvergabe
Der Auftrag zur Sanierung des Kanals mittels "Inlinern" wurde an die Fa. Diringer & Scheidel Rohrsanierung GmbH & Co. KG aus Nürnberg zum Angebotspreis von 25.211,27 € erteilt.
6.
Gemeinschaftlicher Ausbau der Ortsdurchfahrt Burgbernheim im Zuge der Kreisstraße NEA 43 mit Neugestaltung der Seitenflächen; Vorstellung der Planung
Im Bereich der Schlossgasse und Bergeler Straße werden die Gehwege, Stichstraßen, Grünflächen und Parkplätze neu gestaltet. Zusätzlich werden neue Straßenlampen aufgestellt. Die Kosten liegen bei rund 100.000 € (ohne Straßenbeleuchtung).
7.
Bauantrag der Feuchtmann GmbH, Industriestraße 13, Burgbernheim; Tektur zum Neubau einer Lagerhalle und einer Hofüberdachung sowie zusätzlicher Neubau eines Unterstellplatzes, Anbringung einer Werbetafel und Einfriedung des Grundstücks
Der Stadtrat erteilte sein Einvernehmen.
8.
Bebauungsplan Nr. 23 "Sandäcker", OT Buchheim; Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Verfahrens
Der Stadtrat fasste den Aufstellungsbeschluss für den o.g. Bebauungsplan. Die großflächige Photovoltaikanlage hat eine Leistung von 2,6 MWp auf einer Gesamtfläche von 14,8 ha (Modulaufstellfläche 8,3 ha).
9.
8. Änderung des Regionalplans der Region Westmittelfranken, (8); Kapitel B IX (alt) Verkehr und Nachrichtenwesen; Kapitel B V 1 (neu) Verkehr; Beteiligungsverfahren
Im Regionalplan wird für den Bereich der Stadt Burgbernheim der Erhalt des Unteren Bahnhofes sowie die Reaktivierung des Oberen Bahnhofes (Burgbernheim-Wildbad) gefordert. Straßenbaumaßnahmen im Stadtbereich sind nicht aufgeführt.
10.
Vollzug des Bayer. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); örtliche Bedarfsplanung
Nachdem die Geburtenzahlen rückläufig sind und zumindest eine Gruppe im Burgbernheimer Kindergarten im Bestand gefährdet ist, beschloss der Stadtrat, ab 2008 alle Kinder dem Kindergarten Burgbernheim zuzuordnen. Dies betrifft insbesondere die Kinder aus Schwebheim, Buchheim und Pfaffenhofen. Für die bisher in den Kindergärten Illesheim und Ergersheim befindlichen Kinder aus dem Stadtgebeit Burgbernheim soll diese Regelung nicht gelten, diese Kinder werden bis zum Schuleintritt in den bisherigen Kindergärten bleiben.
Der Kindergarten Burgbernheim bietet ab September 2006 eine Aufnahme bereits ab 2 1/2 Jahre an, ausserdem ist zukünftig eine Schulkindbetreuung mit Mittagessen und Hausaufgabenbetreuung möglich.
11.
Stadtwerke Burgbernheim: Stromeinkauf für die Jahre 2009 und 2010
Die Stadtwerke Burgbernheim werden ihren Strom für die Jahre 2009 und 2010 über die Kooperationsgesellschaft fränkischer Elektrizitätswerke beziehen.
12.
Sonstiges
Der Workshop für die Kommunale Allianz "A7 - Franken West" findet am Mittwoch, 29.03.2006 um 19.00 Uhr im Gasthaus Sämann in Steinach statt.
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