Tagesordnung der 48. Sitzung des Stadtrates vom 26.04.2007


1.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.03.2007
2.
Sanierung der Uhrmachergasse;
a) Vergabe der Kanalarbeiten
Die Kanalarbeiten wurden zum Angebotspreis von 16.991,45 € an die Fa. Stein aus Wachsenberg vergeben.
b) Vorstellung und Genehmigung der überarbeiteten Planung mit Durchführungsbeschluss
Städteplaner Jens Mayer-Eming aus Stuttgart stellte die Entwurfsplanung vor, diese wurde einstimmig angenommen. Im Vordergrund der Planung steht die Platzgestaltung im Bereich der Einmündung der Uhrmachergase in die Windsheimer Straße, die durch die Pflanzung von vier Bäumen eine Aufwertung erfährt, die Möglichkeit einer Außenbewirtschaftung vor der Bäckerei und die Verbesserung der Sichtbeziehungen im Einmündungsbereich.
3.
Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckfahrzeugs für die Feuerwehr Burgbernheim
Das vorhandene 14 Jahre alte Mehrzweckfahrzeug wird durch ein neues ersetzt, die Kosten liegen bei ca. 45.000 €, wovon 10.000 € Zuschuss seitens der Regierung von Mittelfranken gewährt werden.
4.
Kenntnisnahme von Umschuldungen zweier Kredite
Der Stadtrat genehmigte die Umschuldung eines Darlehens i.H.v. 150.000,00 €, das von der Volksbank Rothenburg zu 4,05% bis 2012 laufen wird.
5.
Vollzug des Waldgesetzes für Bayern; Neufassung der Körperschaftswaldverordnung;
Abschluss eines Vertrages über Betriebsleitung und Betriebsausführung
Das Amt für Land- und Forstwirtschaft Uffenheim wird weiterhin die Betriebsführung durch Herrn Rimkus übernehmen, dafür werden in den nächsten Jahren jährlich 2.326,00 € verlangt.
6.
Antrag der Firma Knauf Gips KG, Postfach 10, 97343 Iphofen auf Genehmigung von Prospektionsbohrungen
Die Fa. Knauf wird weitere Erkundungsbohrungen im Bereich zwischen der B 470, B13 und Schwebheim durchführen. Bei entsprechend positiven Ergebnissen könnte auf einen Gipsabbau im Bereich Prösselbuck verzichtet werden.
7.
Bauantrag von Herrn Bernd Leidig, Untere Marktstraße 1, 91593 Burgbernheim; Umbau des ehemaligen Ladens zur Wohnung (Nutzungs- und Fassadenänderung)
Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.
8.
Bauantrag von Herrn Herbert Weingärtner, Mühlleite 6, 91465 Ergersheim; Einbau einer Wohnung in die bestehende Scheune des Anwesens "Am Schwarzenweg 2" in Buchheim
Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.
9.
Bauantrag von Herrn Horst Schumann, Rodberggäßchen 2a, Burgbernheim; Abriss des bestehenden Wohnhauses und Neubau eines Wohnhauses auf dem Anwesen Uhrmachergasse 6
Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.
10.
Bauantrag von Herrn Matthias Schwarz, Obere Marktstraße 8, Burgbernheim; Umbau des bestehenden Stallgebäudes
Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.
11.
Bauantrag der Eheleute Heiderose und Walter Bartschat, Rothenburger Straße 8, Burgbernheim; Neubau eines Schweinestalls im Außenbereich auf dem Grundstück Fl.Nr. 1718, Gemarkung Burgbernheim
Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.
12.
Bauantrag der Eheleute Kerstin und Thomas Englert, Schillerstraße 53, 97215 Uffenheim; Errichtung eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage im Baugebiet Brückleinsäckerweg in Schwebheim
Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.
13.
Bauantrag von Herrn Erich Assel, Hilpertshof 1, 91593 Burgbernheim; Erweiterung eines Rinderstalls
Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.
14.
Bauantrag der Eheleute Michaela und Günther Markus, Hirschengasse 5, 91593 Burgbernheim; Neubau eines Einfamilienwohnhauses
Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.
15.
Verlängerung des Stichwegs zum Brückleinsäckerweg und der dort liegenden Versorgungsleitungen; Genehmigung der Planung und Durchführungsbeschluss
Der Stadtrat genehmigte die Planung für die Verlängerung des Stichweges um ca. 30 m und gleichzeitige Verbreiterung auf 4,50 m, damit können zwei neue Baugrundstücke erschlossen werden.
16.
Widmung der Zufahrtsstraßen zu den Verbrauchermärkten zu Ortsstraßen
Die beiden Stichstraßen vom NORMA-Markt zum Kreisverkehr sowie vom EDEKA-Markt zum Kreisverkehr wurden als Ortsstraßen gewidmet.
17.
Sanierung des Geländers und der Überfahrten am Ortsbach; Vergabeentscheidung
Die Zimmerei Erwin Bach aus Westheim erhielt den Auftrag, die Geländer und Überfahrten zum Angebotspreis von 25.829,42 € zu liefern und zu montieren. Die Maßnahme wird im Juni 2007 durchgeführt.
18.
Sicherung der Zufahrt zum Wildbad; Anschaffung von Schutzplanken
Die Sicherung der Zufahrt zum Wildbad soll durch Stahl-Holz-Konstruktions-Schutzplanken zum Preis von 12.500,00 € erfolgen. Diese sind zwar doppelt so teuer wie normale Stahlplanken, fügen sich jedoch viel besser in das naturnahe Umfeld ein. Die Gastwirtsfamilie beteiligt sich an diesen Mehrkosten.
19.
7. Änderung des Regionalplans der Region Westmittelfranken (8); Kapitel B I 3 (neu) Wasserwirtschaft; Ergänzendes Beteiligungsverfahren
Nachdem die Änderungen das Stadtgebiet Burgbernheim nicht betreffen, wurden diese zur Kenntnis genommen.
20.
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 "Hessinggraben"; Aufstellungsbeschluss; Einleitung des Verfahrens; Billigung der Planung
Der Stadtrat billigte den Entwurf.
21.
Neubau einer Schulturnhalle in Burgbernheim; Meinungsfindung bezüglich Größe und Standort
In der Diskussion wurden die Themen Größe und Standort der neuen Halle erörtert. Hauptpunkte waren die Zukunftsfähigkeit, die Baukosten und Folgekosten, die Nutzungsmöglichkeiten sowie die Möglichkeit eines Architektenwettbewerbes.
22.
Anschaffung einer mobilen Lautsprecheranlage
Zum Preis von 1.500,00 € soll eine neue Lautsprecheranlage beschafft werden.
23.
Sonstiges
  • Glockenguß bzw. Glockenweihe am 22.07.2007
  • Bericht über die laufenden Baumaßnahmen (Baugebiet, Wildbad)
  • Bericht über den Baufortschritt der Kommunalen Klärschlammverwertungsanlage Dinkelsbühl
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