Tagesordnung der 1. Sitzung des Stadtrates (Wahlperiode 2008 - 2014) vom 06.05.2008

 
1.
Verabschiedung der ausscheidenden Stadtratsmitglieder und Ortsbeiräte
Verabschiedet wurden:
Peter Riemer, 30 Jahre im Stadtrat (1978 - 2008)
Rolf Melzig (2002 - 2008)
Hildegard Vieröther (2003 - 2008)
außerdem die Ortsbeiräte Norbert Scheitacker (Buchheim), Wolfgang Nähr (Schwebheim), Rudolf Krämer (Pfaffenhofen) und Günter Markert (Pfaffenhofen
2.
Begrüßung der neu gewählten Stadtratsmitglieder
Die neu gewählten Mitglieder Silke Kempf, Inge Hörber und Stefan Schuster wurden herzlich begrüßt.
3.
Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder
4.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.04.2008
5.
Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister
Auch zukünftig gibt es nur einen weiteren Bürgermeister.
6.
Wahl des zweiten Bürgermeisters
Zum zweiten Bürgermeister wurde Friedrich Döppert gewählt.
7.
Vereidigung des zweiten Bürgermeisters
8.
Festlegung der weiteren Stellvertreter
Weiterer Stellvertreter bleibt das älteste Stadtratsmitglied Günther Breitschwerdt.
9.
Verpflichtung der weiteren Bürgermeister, der Stadtratsmitglieder und des Ortssprechers
10.
Bestellung der Referenten
Bauhof: Georg Schelter
Wasserversorgung: Ute Schmidt
Abwasserbeseitigung: Werner Staudinger
Stromversorgung: Inge Hörber
Fremdenverkehr: Karl-Otto Mollwitz
Freibad: Marcus Reindler
Feuerwehr: Stefan Schuster
Marktwesen: Peter Bauerreis
Liegenschaften und Pfründepflegestiftung: Günther Breitschwerdt
Stadtwald: Gerhard Wittig
Fischerei: Günter Assel
1. Bürgerschützenmeister: Gerhard Wittig
2. Bürgerschützenmeister: Marcus Reindler
Der Referent für Jugend- und Kultur konnte noch nicht besetzt werden, die Entscheidung wurde auf die nächste Sitzung vertagt.
11.
Bildung von Ausschüssen und Bestellung der Mitglieder und Vertreter in den Ausschüssen
Als vorberatende Auschüsse wurden der Haupt- und Finanzausschuss (sechs Mitglieder und Bgm.) sowie der Rechnungsprüfungsauschuss (drei Mitglieder) gebildet, beschließend sind tätig der Bauausschuss (fünf Mitglieder des Stadtrates, Bgm., 2 Mitglieder des TSV und 1 Mitglied der Volksschule in Fragen der Sporthalle) und der Waldausschuss (5 Mitglieder).
12.
Entsendung der Mitglieder in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Burgbernheim
Mitglieder: Matthias Schwarz, Gerhard Wittig, Friedrich Döppert, Stefan Schuster, Dietmar Leberecht
13.
Bestellung der Vertreter in der Erdgas Burgbernheim GmbH
Mitglieder: Matthias Schwarz, Werner Staudinger, Ute Schmidt, Inge Hörber
14.
Erlass einer Geschäftsordnung
15.
Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
Die Satzung regelt die Anzahl und Mitglieder der Auschüsse sowie die Entschädigung der Referenten.
16.
Vorschlag zur Bestellung des ersten Bürgermeisters zum Eheschließungs-Standesbeamten
Erster Bürgermeister Matthias Schwarz wurde zum Eheschließungs-Standesbeamten vorgeschlagen.
17.
Bauantrag der Eheleute Waltraud und Werner Eitel; Abbruch bestehender Nebengebäude und Neubau von Garagen und einer Maschinenhalle auf dem Anwesen Pfaffenhofen 10
Der Stadtrat erteilte das gemeindliche Einvernehmen.
18.
Bauantrag der Eheleute Ute und Josef Kreuz; An- und Umbau des Wohnhauses Grüne Au 6
Der Stadtrat erteilte das gemeindliche Einvernehmen.
19.
Bauantrag von Frau Katharina Döppert;
Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Kirchgasse 5 in Buchheim
Der Stadtrat erteilte das gemeindliche Einvernehmen.
20.
Bauantrag von Herrn Gerhard Birngruber;
Abriss von Nebengebäuden und Neubau einer Scheune mit Nebengebäuden
Der Stadtrat erteilte das gemeindliche Einvernehmen.
21.
Bauantrag von Frau Elsbeth Schrödl, Am Hessinggraben 4, Burgbernheim;
Abbruch der Scheune auf dem Anwesen Bergeler Straße 2, Fl.Nr. 227, und Neubau von Garagen an gleicher Stelle; Geänderte Planung
Der Stadtrat stimmte der ursprünglichen Planfassung der letzten Stadtratssitzung zu.
22.
Bauantrag von Herrn Oliver Stoll;
Errichtung einer Garage auf dem Anwesen Äußere Bahnhofstraße 28
Der Stadtrat erteilte das gemeindliche Einvernehmen.
23.
Erschließungs- und Sanierungsplanung für die Industriestraße; Durchführungsbeschluss
Die Industriestraße soll im laufenden Jahr komplett erneuert werden. Hierzu wird zuerst der Bauhof die Wasserleitungshausanschlüsse neu verlegen, ehe die teilweise Kanalsanierung beginnen kann. Im Anschluss erfolgen die Straßenbauarbeiten.
24.
Bauleitplanung der Stadt Burgbernheim;
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 24 "Industriestraße West" mit Grünordnungsplan;
Behandlung der Einwendungen und Stellungnahmen; Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss (§ 3 Abs. 2 BauGB)
Der Stadtrat billigte den Planentwurf, nachdem die Einwendungen und Stellungnahmen behandelt wurden.
25.
Bauleitplanung der Stadt Bad Windsheim;
Bebauungsplan Nr. 25 "Erkenbrechtallee"; Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
Der Stadtrat erhob keine Einwendungen gegen den Bebauungsplan.
26.
Bauleitplanung der Gemeinde Gallmersgarten; Konzept für den Bebauungsplan "Solarpark Gallmersgarten" mit integriertem Grünordnungsplan und Änderung des Flächennutzungs­plans; Voranfrage bei den Nachbargemeinden
Der Stadtrat erhob keine Einwendungen gegen den Bebauungsplan.
27.
Neubau einer Sporthalle in Burgbernheim; Vergabe der Architektenleistungen
Die Architektenleistungen wurden an das Architekurbüro Jechnerer aus Herrieden vergeben.
28.
Spielplätze in Schwebheim, Buchheim und auf dem Kapellenberg in Burgbernheim;
Vergabe der Ersatzbeschaffung
Für diese Spielplätze sollen neue Geräte beschafft werden, nachdem die alten nicht mehr tauglich sind. Hierfür wurde ein Angebot der Fa. Eibe aus Röttingen zum Preis von rund 17.000 € angenommen.
29.
Sonstiges
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