Tagesordnung der 2. Sitzung des Stadtrates vom 29.05.2008

 
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.05.2008
2.
Vorstellung eines Konzepts zur Neugestaltung des Areals am "Unteren Bahnhof"
Architekt Walter Buckel stellte sein Konzept zur Neugestaltung des Unteren Bahnhofs vor. Neben fünf Parkplätzen ist eine Unterstellmöglichkeit für Fahrräder sowie für Fahrgäste geplant. Die geschätzten Kosten liegen bei 150.000 €. Näheres hier
3.
Kläranlage Buchheim; Erweiterung der bestehenden Schönungsteiche
Die Schönungsteiche der Buchheimer Kläranlage werden um ein Drittel erweitert. Die Erdarbeiten hierfür sollen kurzfristig ausgeschrieben werden, damit die Maßnahme noch 2008 durchgeführt werden kann. Die Genehmigung der Anlage läuft bis zum Jahr 2018.
4.
Sanierung der Industriestraße; Zeitplan; Vergabe Baugrunduntersuchung, Vorausleistung
Die Industriestraße wird im Sommer 2008 komplett erneuert, vorher untersucht ein Bodengutachter den Baugrund. Nachdem für diese Maßnahme auch Straßenausbaubeiträge anfallen, wurde beschlossen, Vorausleistungen im Januar 2009 zu prüfen oder dann die Maßnahme komplett abzurechnen.
5.
11. Änderung des Regionalplans der Region Westmittelfranken (8);
Kapitel B I 1 (neu) Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen;
Kapitel B I 2 (neu) Sicherung, Pflege und Entwicklung der Landschaft;
Beteiligungsverfahren
Das Gebiet um den Prösselbuck soll als Vorbehaltsfläche aufgenommen werden.
6.
12. Änderung des Regionalplans der Region Westmittelfranken (8);
Kapitel B V 3 (neu) Energieversorgung; Beteiligungsverfahren
Gegen die Änderung wurden keine Einwendungen erhoben.
7.
Nahverkehrsplan Landkreis Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim;
Schwachstellenanalyse und Defizitbewertung auf Gemeindeebene;
Festlegung der ausreichenden Verkehrsbedienung;
Beteiligung der Gemeinden
Für die Ortsteile Buchheim und Schwebheim besteht ein Defizit an öffentlichen Buslinien am Wochenende und in den Ferienzeiten. Die Ortssprecher werden beauftragt einen eventuellen Bedarf in diesen Zeiten zu ermitteln. Nur bei entsprechender Nachfrage soll gegenüber dem VGN eine Verbesserung der Anbindung beantragt werden.
Für Burgbernheim werden Defizite mit Eröffnung des Oberen Bahnhofs beseitigt.
8.
Bauantrag von Herrn Matthias Merk; Errichtung eines Betriebsgebäudes auf einer Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 1992, Gemarkung Burgbernheim, im Industriegebiet "In der Westlichen Trieb"
Der Stadtrat erteilte sein gemeindliches Einvernehmen.
9.
Bauantrag von Herrn Heinz Burkholz; Erweiterung der bestehenden Produktionshalle am Hessinggrabenweg
Der Stadtrat erteilte sein gemeindliches Einvernehmen, auf die Lärmproblematik wurde hingewiesen.
10.
Aufstellung eines Bebauungsplans "Pointweg"
Für den Bereich des Pointweges wurde ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan gefasst.
11.
Bauvoranfrage von Herrn Bernd Fluhrer;
Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 1033, Gemarkung Burgbernheim
Die Bauvoranfrage wurde zurückgestellt.
12.
Mitteilungsblatt; Vorstellung eines Grundkonzepts
Die Vorstellung erfolgt in der nächsten Sitzung.
13.
Bestellung eines Jugendreferenten
Zukünftig soll sich ein Jugendbeirat um die Belange der Jugendarbeit kümmern.
14.
Bauschuttdeponie Burgbernheim; Annahme von Bauschutt und Erdaushub aus Nachbargemeinden
Die Gemeinde Marktbergel fragt an, ob künftig Bauschutt bzw. Erdaushub aus Marktbergel in der Bauschuttdeponie Burgbernheim aufgenommen werden kann. Vor einer Entscheidung sind die erwarteten Massen und bilanzieren.
15.
Verkauf des Feuerwehrautos 80/1 an die Gemeinde Gallmersgarten
Der Stadtrat stimmte dem Verkauf zu, der Verkaufserlös i.H.v. 6.000 € wird dem Förderverein Freiwillige Feuerwehr Burgbernheim für eine Ersatzbeschaffung zur Verfügung gestellt.
16.
Bauhof der Stadt Burgbernheim; Radlader; Ersatzbeschaffung oder Reparatur
Für den Bauhof soll ein neuer Lader beschafft werden, nachdem der 15 Jahre alte Lader einen Getriebeschaden hat, die Beschaffung erfolgt in der nächsten Sitzung (Kaufpreis rund 40.000 € netto).
17.
Sanierung der Felsenkellerstraße
Die Straße soll im Rahmen einer Oberflächenbehandlung für die nächsten Jahre erhalten bleiben.
18.
Sonstiges
  • Die Bedarfszuweisung aus dem Jahr 2002 in Höhe von insg. 180.000 € wird vom Staatsministerium der Finanzen zurückgefordert.
  • Das Amt für Ländliche Entwicklung, Ansbach teilte mit, dass die Vorbereitungsphase für die Dorferneuerung in Schwebheim und Buchheim im Arbeitsprogramm des Amtes für 2009/2010 vorgesehen ist.

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