Tagesordnung der 10. Sitzung des Stadtrates vom 22.01.2009


 
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.12.2008
2.
Festsetzung des Haushalts-, Finanz-, Stellen- und Wirtschaftsplanes für das Haushaltsjahr 2009 und Erlass der Haushaltssatzung
Einstimmig verabschiedete der Stadtrat den Haushalt 2009. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 4.296.900 €, der Vermögenshaushalt mit 3.910.500 €. Der Wirtschaftsplan für die Bereiche Strom, Wasser und Kanal sieht im Erfolgsplan 4.497.500 € und im Vermögensplan 410.000 € vor. Eine Kreditaufnahme ist in Höhe von 2.000.000 € für den Sporthallenneubau vorgesehen.
 
Die größten Ausgabeposten im Vermögenshaushalt sind:
2.900.000 € Sporthallenneubau
466.200 € Kredittilgungen
100.000 € Straßenausbau Industriestraße
100.000 € Erneuerung von Trafostationen
50.000 € Investitionszuschuss an Schulverband für die Sanierung der WC-Anlagen
Im Verwaltungshaushalt schlagen zu Buche:
1.012.000 € Kreisumlage
675.000 € Personalkosten
308.000 € Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft
230.000 € Umlage für die Volksschule
311.000 € Gewerbesteuerumlage
 
Die größten Einnahmequellen:
1.400.000 € Gewerbesteuer
989.000 € Beteiligung an der Einkommensteuer (15% des örtlichen Aufkommens)
470.000 € Grundsteuer
178.800 € Miet- und Pachteinnahmen
126.000 € Schlüsselzuweisung
110.000 € Konzessionsabgabe (Stadtwerke Strom und Gas)
 
3.
Neubau der Sporthalle in Burgbernheim; Sachstandsbericht und ggf. Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
Zeitplan Sporthallenbau
  • derzeit laufend: Ausschreibungsverfahren für Abbruch
  • Ende Februar 2009: Vergabe Abbrucharbeiten
  • 16.03.2009 Beginn Abbruch
  • 14.04.2009 Beginn Verbau und Sicherung des bestehenden Schulgebäudes
  • Ende April 2009: Vergabe Rohbau, Holzbau, Dachdeckung, Haustechnik)
  • 18.05.2009 Baubeginn Rohbauarbeiten
  • ca. August 2010: Fertigstellung
Die neue Sporthalle erhält eine Eternit (Faserzement) Fassade, die Größe, Form und Farbe werden in einer gesonderten Sitzung beschlossen. Die Elektroplanung sieht eine dimmbare und tageslichtabhängige Beleuchtung vor, die automatisch über ein Bussystem gesteuert wird. Die Akustikplanung bestätigt den geforderten DIN-Wert von maximal 1,8 Sekunden Nachhallzeit.
4.
Bauantrag von Herrn Bernd Markert, Pfaffenhofen; Anbau an das bestehende Wohnhaus
Der Stadtrat erteilte das gemeindliche Einvernehmen und stimmte der Übernahme von Abstandsflächen in den öffentlichen Grund zu.
5.
Bauleitplanung der Gemeinde Ergersheim; Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur 1. Änderung des Flächennutzungsplans und zum Bebauungsplan Nr. 7 "Gewerbegebiet Ermetzhofen/Neuherberg"
Gegen die Bauleitplanung der Nachbargemeinde wurde keine Einwendungen erhoben.
6.
Sonstiges
Die Fahrgeschäfte und Buden können ab diesem Jahr an der Kirchweih bereits am Freitagabend öffnen.
Termine.
«»August
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