Tagesordnung der 28. Sitzung des Stadtrates vom 04.11.2010



1.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.10.2010
2.
Jahresrechnung 2003 Stadt Burgbernheim
a) Behandlung der Ergebnisse der örtlichen Rechnungsprüfung 2003
b) Feststellung der Jahresrechnung 2003
c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2003
Der Stadtrat stellte die Jahresrechnung fest und fasste einen entsprechenden Entlastungsbeschluss.
3.
Jahresrechnung 2004 Stadt Burgbernheim
a) Behandlung der Ergebnisse der örtlichen Rechnungsprüfung 2004
b) Feststellung der Jahresrechnung 2004
c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2004
Der Stadtrat stellte die Jahresrechnung fest und fasste einen entsprechenden Entlastungsbeschluss.
4.
Jahresrechnung 2005 Stadt Burgbernheim
a) Behandlung der Ergebnisse der örtlichen Rechnungsprüfung 2005
b) Feststellung der Jahresrechnung 2005
c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2005
Der Stadtrat stellte die Jahresrechnung fest und fasste einen entsprechenden Entlastungsbeschluss.
5.
Jahresrechnung 2006 Stadt Burgbernheim
a) Behandlung der Ergebnisse der örtlichen Rechnungsprüfung 2006
b) Feststellung der Jahresrechnung 2006
c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2006
Der Stadtrat stellte die Jahresrechnung fest und fasste einen entsprechenden Entlastungsbeschluss.
6.
Jahresrechnung 2007 Stadt Burgbernheim
a) Behandlung der Ergebnisse der örtlichen Rechnungsprüfung 2007
b) Feststellung der Jahresrechnung 2007
c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2007
Der Stadtrat stellte die Jahresrechnung fest und fasste einen entsprechenden Entlastungsbeschluss.
7.
Kenntnisnahme der Jahresrechnung der Stadt Burgbernheim für das Haushaltsjahr 2008 mit Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Burgbernheim (Strom-, Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung) und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Der Stadtrat nahm die Jahresrechnung 2008 zur Kenntnis und genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahr 2008 schloss mit einem Überschuss von 198.704,53 € ab. Der Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke (Strom und Wasser) endet mit einem Verlust von 44.297,46 €, der Abwasserbereich mit -41.960,54 €.
8.
Sporthalle Burgbernheim; Info über die Vergabe der Außenanlagen
Die Außenanlagen wurden an den wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Staudinger aus Burgbernheim, zum Angebotspreis von 276.031,22 € vergeben.
9.
Sporthalle Burgbernheim; Vergabe der Beschallungsanlage
Der Stadtrat erteilte der Fa. Hornig GmbH aus Ansbach den Auftrag, die Beschallungsanlage in der Sporthalle zu installieren, der Angebotspreis lag hierfür bei 17.962,07 €.
10.
3. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Ergersheim und Aufstellung des Bebauungs­plans Nr. 10 "Gemeindezentrum Ergersheim mit Umgebung"; Stellungnahme der Stadt Burgbernheim im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch
Der Stadtrat erhob gegen die Planungen der Nachbargemeinde keine Einwendungen.
11.
Stadtwerke Burgbernheim; Erhöhung der Strompreise zum 01.01.2011
Die Strompreise steigen zum 01.01.2011 um netto 1,3 Cent je kWh. Aufgrund der enorm gestiegenen EEG-Umlage, die im Jahr 2010 bei 2,047 ct/kWh lag und im Jahr 2011 auf 3,53 ct/kWh steigt, blieb dem Stadtrat nichts anderes übrig, als die Strompreise entsprechend anzupassen. Die besseren Einkaufskonditionen werden an den Verbraucher weitergegeben, deshalb werden statt der Steigerung des EEG-Zuschlages um 1,483 ct/kWh nur 1,3 ct/kWh an die Verbraucher weiterbelastet. Die EEG-Umlage beinhaltet alle Vergütungen für Photovoltaik-, Windkraft- und Biogasanlagen.
12.
Sonstiges
  • Die Eröffnungsfeier des Oberen Bahnhofs findet am Sonntag, 12.12.2010 um 14.00 Uhr statt.
  • Für die Versetzung eines 25 m hohen Mammutbaums aus einem Garten in der Rodgasse ins Gründlein übernimmt die Stadt die Kosten von knapp 5.000 €.
Termine.
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Sa, 12-14-2019
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