Tagesordnung der 34. Sitzung des Stadtrates vom 14.04.2011

 

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Stadtratssitzung

 
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 03.03.2011 und 31.03.2011
2.
Bauantrag von Herrn Ulrich Fluhrer; Errichtung eines Carports auf den bereits vorhandenen PKW-Stellplätzen auf dem Anwesen Äußere Bahnhofstraße 42a und 42b
Der Stadtrat erteilte das gemeindliche Einvernehmen.
3.
Bauantrag von Frau Anna Kaerlein, Grand Cru Chocolaterie & Patisserie; Umbau eines Nebengebäudes zu Verkaufs- und Produktionsflächen auf dem Anwesen Hochbach 5
Der Stadtrat erteilte das gemeindliche Einvernehmen.
4.
Bauantrag von Herbert Kleinschroth; Nutzungsänderung des bestehenden Verkaufsraumes in der Oberen Kirchgasse 6 zu Wohnraum
Der Stadtrat erteilte das gemeindliche Einvernehmen.
4.
Städtebauliche Entwicklung Schwebheim;
a) Errichtung einer Photovoltaikanlage auf einer Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 238 der Gemarkung Schwebheim (Innenbereich)
Der Antrag wurde zurückgezogen
b) Bebaubarkeit von Grundstücken nördlich des Weinbergweges
Eine Entscheidung über die Bebauung soll erst nach einer Ortsansicht fallen. Die Bebauung ist nördlich des bestehenden Wohnbaugebietes beantragt und liegt im Außenbereich.
5.
Widmung der Verlängerung der Industriestraße zu einer Ortsstraße
Die im Jahr 2008 verlängerte Industriestraße wird auch für den neu gebauten 130m-Abschnitt zur Ortsstraße gewidmet.
6.
Kanalverfilmung in Buchheim und Schwebheim; Ermächtigungsbeschluss
In den beiden Ortsteilen muss der Kanal verfilmt werden, um Informationen über die Beschaffenheit und evtl. Sanierungsmaßnahmen zu gewinnen. Die Ausschreibung über die Verfilmung läuft, der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Unternehmer zu erteilen.
7.
Nahwärme Buchheim-Schwebheim; Abschluss eines Gestattungsvertrages
In Schwebheim und Buchheim gründet sich zur Zeit jeweils eine Nahwärmeversorgungs-GbR, die die Wärmeversorgung der teilnehmenden Gebäudeeigentümer mit Fernwärme aus einem Hackschnitzelheizwerk übernimmt. Mit der Stadt Burgbernheim ist ein entsprechender Vetrag notwendig, der die Verlegung der Wärmeleitungen im öffentlichen Grund gestattet. Hierzu wurden die entsprechenden Konditionen beschlossen. Die Planung des Wärmenetzes erfolgt im Jahr 2011, sodass 2012 mit dem Bau begonnen werden kann.
8.
Freibad Burgbernheim; Investitionen im Jahr 2011
a) Marmorkiesturm
Um die Wasserqualität im Freibad weiter zu verbessern, werden zwei Marmorkiestürme installiert, die dafür sorgen, dass künftig weniger Chemie und Chlor benötigt werden. Die Kosten hierfür belaufen sich auf rund. 5.500 €.
b) Dosieranlage für Flockungsmittel
Die Annschaffung der Dosieranlage zum Preis von rund 4.000 € wurde vom Stadtrat genehmigt.
c) Defibrillator
Die Anschaffung eines Defibrillators soll evtl. Noteinsätze im Freibad verbessern, im Winter wird dieser in der Sporthalle zur Verfügung stehen.
9.
KSV Crailsheim; Beschlussfassung zur Umschuldung von Krediten
Die Stadt Burgbernheim übernimmt die Kredite der KSV GmbH von der Hessischen Landesbank im Wert von rund 750.000 €. Die Zins- und Tilgungsleistungen laufen ab 2011 über den städtischen Haushalt.
10.
Sonstiges
Angesprochen wurde hier der mangelhafte Zustand des Molkereigäßchens sowie fehlender Parkplätze an Oberen Bahnhof (Stadtseite).

 

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