Tagesordnung der 36. Sitzung des Stadtrates vom 19.05.2011

 


1.
Genehmigung der Sitzungsniederschriften des Stadtrats vom 05.05.2011 und des Bauausschusses vom 12.05.2011
2.
Sporthalle Burgbernheim; Baustandsbericht durch Herrn Jechnerer mit aktueller Kostenübersicht;
Genehmigung von Nachträgen
Herr Jechnerer informierte den Stadtrat über die Gesamtbaukosten der Sporthalle, diese liegen bei 4.639.381,76 € incl. Abriss, Außenanlagen und Sonderwünsche des Stadtrates. Gegenüber der indexierten Kostenberechnung aus dem Jahre 2008 ergibt sich eine Kostensteigerung um 4,7%.
In den nächsten Wochen wird noch die Programmierung der Lüftungsanlage optimiert, um vor allem die kühle Nachtluft in die Halle zu bringen. Außerdem wird noch eine Verschattung der Westseite erforderlich.
3.
Festsetzung des Haushalts-, Finanz-, Stellen- und Wirtschaftsplans für das Haushaltsjahr 2011 und Erlass der Haushaltssatzung
Einstimmig verabschiedete der Stadtrat den Haushalt 2011. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 4.227.000 €, der Vermögenshaushalt mit 3.311.000 €. Der Wirtschaftsplan für die Bereiche Strom, Wasser und Kanal sieht im Erfolgsplan 4.936.000 € und im Vermögensplan 362.000 € vor. Eine Kreditaufnahme ist in Höhe von 1.562.000 € vorgesehen.
4.
Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2015
Das Investitionsprogramm sieht für die Folgejahre keine großen Maßnahmen vor, im Vordergrund steht die Senkung der Schuldenlast.
5.
Vollzug des BayKiBiG; Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung (Krippe, Hort)
Die Stadt erkennt für den Kindergarten Burgbernheim einen Bedarf von 122 Kinder an, davon sind 24 Kleinkinder. Schulkinder werden künftig nicht mehr im Kindergarten betreut.
6.
Sanierung der Äußeren Bahnhofstraße; Auftragsvergabe für folgende Arbeiten:
a) Kanalsanierung
Die Kanalsanierung führt die Fa. Johann Potsch GmbH & Co. KG aus Burgbernheim zum Angebotspreis von 128.462 € aus.
b) Erneuerung des Gehsteigs
Die Gehwegarbeiten wurden an die Fa. Staudinger GmbH aus Burgbernheim vergeben, der Angebotspreis liegt bei 97.116 €.
7.
Sanierung der Westfassade des Feuerwehrhauses Burgbernheim;
Ermächtigung des ersten Bürgermeisters zur Vergabe der Arbeiten zur Erneuerung der Kunststofffenster und zur Anbringung eines Wärmedämmverbundsystems
Der Bürgermeister wurde ermächtigt, die Arbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.
8.
Bauantrag der Wuppermann Rohrtechnik GmbH;
Neubau einer Produktionshalle auf dem Betriebsgrundstück Rothenburger Straße 42
Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu und freut sich über die positive Entwicklung der Firma.
9.
Bauantrag der Verwaltungsgemeinschaft Burgbernheim; Errichtung eines Lager- und Hausmeistergebäudes auf dem Schulgelände
Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. In dem Gebäude werden die Geräte zur Bewirtschaftung des Außensportgeländes der Schule gelagert.
10.
Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes sowie des Baugesetzbuches;
Antrag der Schotterwerk Burgbernheim GmbH auf Änderung der Abbaurichtung in den Abbauabschnitten A 9 bis A 12; Beteiligung der Gemeinde im Genehmigungsverfahren
Seitens der Stadt Burgbernheim werden keine Einwendungen gegen das Vorhaben erhoben.
11.
Erneuter Antrag von Herrn Wolfgang und Frau Margit Endres, Hauptstraße 9, Schwebheim, 91593 Burgbernheim, auf Nutzung des städtischen Grünstreifens als Garagenzufahrt
Der Stadtrat stimmte dem Antrag zu, somit kann die Zufahrt von der Straße direkt in die Garage erfolgen.
12.
Sonstiges
Das Freibad wurde heute geöffnet.
Am Landschaftssee sind etliche Karpfen verendet, eine Ursache könnte die derzeitige Trockenheit sein.

 

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