Tagesordnung der 68. Sitzung des Stadtrates vom 10.04.2014

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Feuerwehranhänger).pdf

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Haushalt).pdf

    

1.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.03.2014

 

2.

Freiwillige Feuerwehr Burgbernheim; Unterbringung des Verkehrssicherungsanhängers

Der Stadtrat besichtigte am 02.04.2014 den Bauhof und das Feuerwehrgerätehaus, um sich über die Raumverhältnisse ein Bild zu machen. In der Sitzung beschloss der Stadtrat, die bisherige Garage des Wasserwartes zukünftig der Feuerwehr zur Verfügung zu stellen. Der Wasserwart bezieht die beiden Garagen im Seilershof.



3.

Spielplatz Gartenfeld; Ersatzbeschaffung von Spielgeräten

Für die beiden kaputten Spielgeräte werden für den Spielplatz im Gartenfeld zwei neue Geräte (AeroSkate von der Fa. Proludic und Agito Cyclone von der Fa. Hags) zum Preis von insg. 13.279 € beschafft.



4.

Festsetzung des Haushalts-, Finanz-, Stellen- und Wirtschaftsplans für das Haushaltsjahr 2014 und Erlass der Haushaltssatzung

Einstimmig verabschiedete der Stadtrat den Haushalt 2014. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 5.300.000 €, der Vermögenshaushalt mit 2.200.000 €. Der Wirtschaftsplan für die Bereiche Strom, Wasser und Kanal sieht im Erfolgsplan 6.157.500 € und im Vermögensplan 472.000 € vor. Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen.



5.

Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2014 — 2018

Das Investitionsprogramm sieht in den Folgejahren keine großen Ausgaben vor. Neben der Dorferneuerung in den Ortsteilen, genießt die Schuldentilgung Priorität.



6.

Jahresrechnung 2008 Stadt Burgbernheim

a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung

b) Feststellung der Jahresrechnung 2008

c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2008

Der Stadtrat billigte den Rechnungsprüfungsbericht, stellte die Jahresrechnung fest und erteilte Entlastung.



7.

Jahresrechnung 2009 Stadt Burgbernheim

a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung

b) Feststellung der Jahresrechnung 2009

c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2009

Der Stadtrat billigte den Rechnungsprüfungsbericht, stellte die Jahresrechnung fest und erteilte Entlastung.



8.

Jahresrechnung 2010 Stadt Burgbernheim

a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung

b) Feststellung der Jahresrechnung 2010

c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2010

Der Stadtrat billigte den Rechnungsprüfungsbericht, stellte die Jahresrechnung fest und erteilte Entlastung.



9.

Jahresrechnung 2011 Stadt Burgbernheim;

a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2011

b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2011

Der Stadtrat genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben und nimmt von der Jahresrechnung Kenntnis.



10.

Jahresrechnung 2012 Stadt Burgbernheim;

a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2012

b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2012

Der Stadtrat genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben und nimmt von der Jahresrechnung Kenntnis.



11.

Beteiligungsbericht nach Art. 94 GO

Der Beteiligungsbericht befasste sich mit der Erdgas Burgbernheim GmbH, an der die Stadt Burgbernheim zu 50% beteiligt ist.



12.

Stadtwerke Burgbernheim; Jahresabschluss 2011 (Strom-, Wasserversorgung und Abwasser­beseitigung)

Der Jahresabschluss 2011 für die Strom- und Wasserversorgung schließt mit einer Bilanzsumme von 3.703.830,47 € und einem Jahresgewinn von 352,68 €. Der Jahresabschluss 2011 für die Abwasserbeseitigung schließt mit einer Bilanzsumme von 10.313.581,41 € und einem Jahresverlust von 333.954,94 €.



13.

Stadtwerke Burgbernheim; Jahresabschluss 2012 (Strom-, Wasserversorgung und Abwasser­beseitigung)

Der Jahresabschluss 2012 für die Strom- und Wasserversorgung schließt mit einer Bilanzsumme von 3.164.355,15 € und einem Jahresgewinn von 83.251,18 €. Der Jahresabschluss 2011 für die Abwasserbeseitigung schließt mit einer Bilanzsumme von 10.183.324,96 € und einem Jahresgewinn von 35.860,67 €.



14.

Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplans mit Finanzplan der Pfründe­pflegestiftung für das Haushaltsjahr 2014

Der beschlossene Haushaltsplan sieht im Verwaltungshaushalt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 44.500 € und im Vermögenshaushalt 37.000 € vor, eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen.



15.

Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Pfründepflegestiftung für die Jahre 2014 — 2018

Im Investitionsprogramm sind keine wesentlichen Ausgaben geplant.



16.

Jahresrechnung 2009 Pfründepflegestiftung

a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung

b) Feststellung der Jahresrechnung 2009

c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2009

Der Stadtrat billigte den Rechnungsprüfungsbericht, stellte die Jahresrechnung fest und erteilte Entlastung.



17.

Jahresrechnung 2010 Pfründepflegestiftung

a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung

b) Feststellung der Jahresrechnung 2010

c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2010

Der Stadtrat billigte den Rechnungsprüfungsbericht, stellte die Jahresrechnung fest und erteilte Entlastung.



18.

Jahresrechnung 2011 Pfründepflegestiftung

a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung

b) Feststellung der Jahresrechnung 2011

c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2011

Der Stadtrat billigte den Rechnungsprüfungsbericht, stellte die Jahresrechnung fest und erteilte Entlastung.



19.

Jahresrechnung 2012 Pfründepflegestiftung

a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung

b) Kenntnisnahme und Feststellung der Jahresrechnung 2012

c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2012

Der Stadtrat billigte den Rechnungsprüfungsbericht, stellte die Jahresrechnung fest und erteilte Entlastung.



20.

Jahresrechnung 2013 Pfründepflegestiftung

a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2013

b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2013

Der Stadtrat genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben und nimmt von der Jahresrechnung Kenntnis.



21.

Bauleitplanung der Stadt Bad Windsheim; Aufstellung des vorhabensbezogenen Bebauungsplans Nr. 65 "Erweiterung Edeka-Markt Blümlein" gemäß § 13a Baugesetzbuch mit integrierter Grünordnung und Vorhabens- und Erschließungsplan; Beteiligung der Stadt Burgbernheim gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

Der Stadtrat erhebt keine Einwendungen.



22.

Beschaffung eines neuen Einachser-Kompaktgrundgerätes für die Stadtgärtnerei

Nachdem eine Reparatur des 11-jährigen Gerätes unwirtschaftlich ist, beschloss der Stadtrat eine Neuanschaffung. Das wirtschaftlichste Angebot lag von der Fa. Stephan Göß aus Marktbergel zum Preis von 8.229,99 € vor.

   

23.

Sonstiges

Es wurde kurz die Planung für die Umfeldgestaltung am Dorfgemeinschaftshaus Schwebheim vorgestellt.

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