Tagesordnung der 15. Sitzung des Stadtrates vom 30.07.2015

  

  

1.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.06.2015



2.

Baugebiet Gartenfeld Ost, BA1; Sachstand zur Erschließungsmaßnahme; Genehmigung von Nachträgen

Herr Großmüller vom Ingenieurbüro Härtfelder stellte den Sachstand bezüglich der Neuerschließung des Baugebietes dar. Insbesondere ging er auf bisher anfallende Mehrkosten für Steinzeugrohre, Erdaushub, Absplitten der Untergrundverbesserung und Haufwerksbeprobungen ein, die insgesamt rund 50.000 € betragen. Weiterhin diskutiert wurden die Anbindung der Wasserleitung im Bereich Fliederweg, die Ausbesserungsarbeiten am vorbeiführenden Wirtschaftsweg sowie die Erweiterung des Geh- und Radweges bis zur Blumenstraße.



3.

Unterhalt der Abwasseranlage Burgbernheim; Inlinersanierung eines schadhaften Kanals beim Anwesen Hauptstraße 1 in Buchheim

Der Tagesordnungspunkt wurde in den nichtöffentlichen Teil verschoben.



4.

Erhebung von Beiträgen und Gebühren im Bereich leitungsgebundener Einrichtungen (Wasser/Abwasser); Abwasserent- und Wasserversorgungsmaßnahmen in den Ortsteilen Buchheim und Schwebheim; Festlegung der Finanzierung

Der Stadtrat beschloss einstimmig, die Kanalbaumaßnahmen Buchheim und Schwebheim zu 100% über Verbesserungsbeiträge zu finanzieren. Die vorläufigen Zahlen hierfür betragen 3,50 € je m² Geschossfläche und 0,32 € je m² Grundstücksfläche. Die Zahlungen werden zu 50% Mitte 2016, 40% Mitte 2017 und die Restzahlung Mitte 2018 fällig. Die Wasserleitungsbaumaßnahmen Buchheim sollen über einen Aufschlag auf die Wassergebühr über vier Jahre abfinanziert werden, dieser beträgt nach derzeitigen Stand 0,66 € je m³. Nähere Details und Fragen werden im Rahmen von Bürgerversammlungen im Herbst 2015 geklärt.



5.

Kommunales Unternehmensrecht; Beteiligungsbericht nach Art. 94 GO für das Jahr 2014

Der Beteiligungsbericht gibt Auskünfte zur Erdgas Burgbernheim GmbH, an der die Stadt zu 50% beteiligt ist.



6.

Jahresrechnung 2012 Stadt Burgbernheim

a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung

Der Stadtrat nahm den Rechnungsprüfungsbericht zur Kenntnis.

b) Feststellung der Jahresrechnung 2012

Der Stadtrat stellte die Jahresrechnung 2012 fest

c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2012

Der Stadtrat erteilte Entlastung für das Jahr 2012.



7.

Errichtung einer Trafostation am Gartenfeldweg

Im Bereich des Gartenfeldweges soll eine neue Trafostation auf der Spielplatzseite errichtet werden. Hierfür fallen Kosten von rund 70.000 € an. Der alte Trafoturm kann später abgerissen werden.



8.

Anmeldung von Kernwegen im Förderverfahren

Für den Ausbau von landwirtschaftlichen Kernwegen wurden für das entsprechende Förderprogramm mehrere Wege im Bereich Schwebheim-Buchheim-Pfaffenhofen angemeldet.



9.

Sonstiges

Die Fa. Frankenbrunnen wird im August mit den Probebohrungen im Bereich Pfaffenhofen beginnen.

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