Tagesordnung der 21. Sitzung des Stadtrates vom 17.03.2016

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Werbetafel)

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Ausbau des Stichwegs)

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung  (Feuerwehrfahrzeug, Maskottchen, Naturlehrpfad)

  

1.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.02.2016


2.

Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 20) für die Freiwillige Feuerwehr Burgbernheim

Für das über 30 Jahre alte Feuerwehrfahrzeug beschloss der Stadtrat eine Ersatzbeschaffung. Neben anstehender Reparaturmaßnahmen und veralteter Technik spielte auch die Einführung der EURO 6—Abgasnorm eine Rolle. Das ca. 450.000 € teure Fahrzeug wird vom Freistaat Bayern mit 125.000 € und vom Landkreis mit 47.000 € bezuschusst. Nach einer europaweiten Ausschreibung und dem Bau des bestellten Fahrzeuges wird die Lieferung für Anfang 2018 erwartet.


3.

Bauantrag der Eheleute Silke und Markus Müller;

Errichtung eines weiteren Wohnhauses auf dem Anwesen Dorfstraße 11 in Buchheim

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.


4.

Bauantrag der OBDA Außenwerbung GmbH & Co. KG, Am Mühlberg 5, 64372 Ober-Ramstadt; Errichtung von zwei baugleichen Plakatwerbeanlagen auf dem Grundstück Gartenfeldweg 20 (Telekom) in Burgbernheim

Der Stadtrat lehnte den Bauantrag ab, da es zu einer Häufung von Werbeplakaten an dieser Stelle käme, außerdem werden die Verkehrsbeziehungen beeinträchtigt und der Ortseingang verschandelt.


5.

Bauvoranfrage von Frau Sonja Markert; Errichtung einer Dachgaube auf dem bestehenden Wohnhaus Pfaffenhofen 18 und Neubau von Wohnräumen auf dem Grundstück Flnr. 120/2, Gemarkung Pfaffenhofen, mit Verbindungsgang zum bestehenden Wohnhaus

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. Das Landratsamt fordert allerdings zur Baugenehmigung eine Änderung der Einbeziehungssatzung in Pfaffenhofen.


6.

Bauantrag der Eheleute Brigitte und Dietmar Assel; Umbau des Einfamilienhauses auf dem Anwesen Gartenfeldweg 4 zu einem Zweifamilienwohnhaus mit Errichtung von zwei Dachgauben und einem Balkon sowie einem Carport

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.


7.

Umgestaltung des Naturlehrpfads "Im Gründlein" zu einem Streuobsterlebnispfad; Namensgebung und Gestaltung eines Burgbernheimer Maskottchens

Der bestehende Naturlehrpfad soll zu einem attraktiven Streuobsterlebnispfad umgebaut werden. Für die Konzeption sollen mehrere Angebote eingeholt werden. Das vom Naturpark Frankenhöhe geförderte Konzept wird dann bis Frühjahr 2017 umgesetzt. Ein Maskottchen in Apfelform wirbt künftig bei Veranstaltungen für den Streuobstort Burgbernheim.


8.

Ausbau des Stichwegs (Fl.Nr. 98/1) zur Rothenburger Straße mit Anlage von Parkmöglichkeiten und Errichtung einer Gehwegverbindung von der Altstadt zum Seniorenwohnzentrum "Lichtblick" mit Freiflächengestaltung

In Form einer abgespeckten Planungsvariante hat sich der Stadtrat für den Bau einer Fußwegverbindung vom Seniorenzentrum zur Rothenburger Straße ausgesprochen. Nach Abzug der Städtebaufördermittel verbleibt ein Eigenanteil der Stadt von rund 200.000 €.


9.

Dorferneuerungsverfahren Buchheim-Schwebheim; Zustimmung zur Vereinbarung über die Kostenbeteiligung der Stadt an den Maßnahmen (Erstellung öffentlicher und gemeinschaftlicher Anlagen) der Teilnehmergemeinschaft (TG) Buchheim-Schwebheim

In der beschlossenen Vereinbarung wurde u.a. auch der Fördersatz von 45% für alle Straßenbauprojekte in Buchheim festgelegt.


10.

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Buchheim;

Klassifizierung der Ortsstraßen und Bildung von Erschließungs- und Abrechnungseinheiten

Die Buchheimer Straßen wurden nach Hauptverkehrs-, Haupterschließungs- und Anliegerstraßen eingestuft. Dies ist für die Abrechnung der Straßenausbaubeiträge erforderlich. Gleichzeitig wurden die Fälligkeiten für die Straßenausbaubeiträge festgelegt: 50% im Juli 2017, 40% im Juli 2018 und der Rest im Juli 2019.


11.

Widmung von Ortsstraßen und beschränkt öffentlichen Wegen im Neubaugebiet Gartenfeld-Ost; Rosenapfelstraße und Honigbirnenweg

Der Stadtrat widmete die neuen Straßen Rosenapfelstraße und Honigbirnenweg im neuen Baugebiet Gartenfeld-Ost.


12.

Sanierung der Fachwerkfassade der Scheune von Frau Dagmar Fuhst am Anwesen Schulstraße 9 in Schwebheim; Stellungnahme der Stadt zum Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach Art. 6 Denkmalschutzgesetz

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.


13.

Sonstiges

  • Die Raiffeisenbank Burgbernheim stellt ab sofort im Eingangsbereich für Notfälle einen Defibrillator zur Verfügung.
  • Am Sitzungstag konnte der Vertrag mit der Telekom zur Breitbanderschließung im Industriegebiet Burgbernheim sowie den Ortsteilen Hochbach, Hilpertshof, Wildbad und Pfaffenhofen unterschrieben werden. Demnach hat die Telekom ein Jahr Zeit, die Gewerbebetriebe direkt an das Glasfasernetz anzuschließen sowie die Verteilschränke der Ortsteile aufzurüsten.
  • Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden für die Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten in Buchheim die Leistungen für die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination an die Fa. Tiefbau Hübner, Brandenburger Straße 71, 90451 Nürnberg zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 17.299,72 € vergeben. Außerdem erhielt die LGA Bautechnik GmbH, Dreikronenstraße 31, 97082 Würzburg, den Auftrag für 10.936,10 € die Beweissicherung in Buchheim durchzuführen.

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