Tagesordnung der 22. Sitzung des Stadtrates vom 21.04.2016

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Bericht Polizei)

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Haushalt und Brunnen Hochbach)

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Leader-Programm)

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Straßensanierungsarbeiten)


  


1.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.03.2016


2.

Bericht des Leiters der Polizeiinspektion Bad Windsheim, 1. Polizei­hauptkommissar Dieter Engelhardt, über die Kriminal­statistik für Burgbernheim

Herr Engelhard erläuterte die Kriminalitätsstatistik für den Bereich der Stadt Burgbernheim. Danach wurden 2015 insg. 78 Straftaten verübt, wovon 60% aufgeklärt werden konnten. Auf dem Stadtgebiet kam es zu 54 Verkehrsunfällen mit 15 verletzten Personen. Insgesamt bleibt festzustellen, dass es sich in Burgbernheim sehr sicher leben lässt.


3.

Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushalts-, Finanz-, Stellen- und Wirtschaftsplans sowie Genehmigung des Investitionsprogramms der Stadt Burgbernheim für das Haushalts­jahr 2016

Einstimmig verabschiedete der Stadtrat den Haushalt 2016. Der Verwal­tungshaushalt schließt mit 6.300.000 €, der Vermögenshaushalt mit 3.210.000 €. Der Wirtschaftsplan für die Bereiche Strom, Wasser und Kanal sieht im Erfolgsplan 7.285.000 € und im Vermögensplan 1.107.000 € vor.


4.

Bauantrag von Herrn Andreas Reuther; Errichtung einer Außen­treppe mit zweitem Hauseingang am bestehenden Wohnhaus Hauptstraße 7 in Schwebheim

Nachdem der Bauantrag zur Sitzung nicht vorlag, konnte darüber nicht entschieden werden.


5.

Bauantrag der Eheleute Christine und Frank Horn; Dachgeschoss­ausbau und Errichtung einer Dachgaube am Wohnhaus Sudeten­straße 25 in Burgbernheim

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.


6.

Antrag von Herrn Mauro Balestra auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 8 "Am Hessinggraben" für die Errichtung eines Gartengeräte-Häus­chens auf dem Anwesen Frankenring 11c

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.


7.

Bauleitplanung des Zweckverbands "Industrie- und Gewerbepark Rothenburg und Umland"; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB zur 1. Änderung "Bebauungsplan 1 - Gewerbepark Endsee"; Stellung­nahme nach § 2 Abs. 2 BauGB der Stadt Burgbernheim

Der Stadtrat erhebt keine Einwendungen gegen die Planungen der Nachbargemeinde.


8.

Überlegungen zu Projekten in der LEADER-Periode 2014 bis 2020

Als Projekte sind für die nächsten vier Jahre vorstellbar: Aufwertung des Tretbeckens an der Schule, Anschaffung von Ortseingangstafeln mit Veranstaltungshinweisen, Aufwertung der Aischquelle, Neuherausgabe von Prospekten


9.

Sonstiges

  • In Hochbach wird ein neuer Pavillon mit Sitzgelegenheit sowie ein neuer Brunnen den Ortsbereich aufwerten. Die Ausgaben von rund 12.000 € wurden vom Stadtrat bewilligt.
  • Förster Arno Schellartz wird die Forstdienststelle Burgbernheim mit Ablauf des 30.04.2016 verlassen.
  • Für Ausbesserungsarbeiten und Straßensanierungen werden rund 25.000 € eingesetzt (insbesondere Ottenhöfer Weg und Radwege)

Termine.
«»August
 MoTuWeThFrSaSu
312930311234
32567891011
3312131415161718
3419202122232425
352627282930311
362345678
Appointments
We, 09-4-2019
04.09.2019 - 07.09.2019 Konficamp
Th, 09-5-2019
04.09.2019 - 07.09.2019 Konficamp
Fr, 09-6-2019
04.09.2019 - 07.09.2019 Konficamp
 
Kontakt.

Stadt Burgbernheim
Rathausplatz 1
91593 Burgbernheim

Telefon 09843/309-0
Telefax 09843/309-30
info@burgbernheim.de